Postlaufzeiten – Fristversäumnis und Wiedereinsetzung
Es kann davon ausgegangen werden, dass im Bundesgebiet werktags aufgegebene Postsendungen grundsätzlich am folgenden Werktag ausgeliefert werden. Ohne konkrete Anhaltspunkte muss ein Rechtsmittelführer...
View ArticleBerufungsfrist und Postlaufzeit
Ein Rechtsmittelführer darf davon ausgehen, dass sein Brief den Empfänger innerhalb der von der Post angegebenen normalen Postlaufzeit erreicht; das ist der dem Tag derAufgabe zur Post folgende Tag....
View ArticleWiedereinsetzung wegen überlanger Postlaufzeit
Nach § 56 Abs. 1 FGO ist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn jemand ohne Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Frist einzuhalten. In formeller Hinsicht setzt die...
View ArticleFristversäumnis wegen unregelmäßiger Postbeförderung
Grundsätzlich besteht für den Rechtsanwalt, der ein Schriftstück entspre-chend den postalischen Bestimmungen und so rechtzeitig zur Post gege-ben hat, dass es unter Berücksichtigung der üblichen...
View ArticleÜberlange Postlaufzeiten – und die Einspruchsfrist
Der Vortrag, das Einspruchsschreiben rechtzeitig abgesandt zu haben, genügt den Anforderungen, die an einen Wiedereinsetzungsantrag nach § 110 Abs. 2 Satz 1 AO zu stellen sind. War jemand ohne...
View ArticleVerlängerte Postlaufzeiten an Karneval
Zumindest in Mainz ist an den Karnevalstagen nicht mit verlängerten Postlaufzeiten zu rechnen, so dass bei einem gleichwohl verspäteten Posteingang ggfs. nach § 233 ZPO Wiedereinsetzung in die...
View ArticleBerufungsbegründungsfrist – und die verspätet zugestellte Post
Die Begründung des Bundesgerichtshofs, der Beklagte habe nicht hinreichend glaubhaft gemacht, dass der Verlust der Berufungsbegründung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht im...
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